(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes
ISBN:
978-3-8288-3876-5
Verlag:
Tectum Wissenschaftsverlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.01.2017
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
214
Im gesamten Bundesgebiet laufen seit einigen Jahren zahlreiche energiewirtschaftliche Konzessionsvertrge i.S.d. � 46 Abs. 2 EnWG aus, in denen kommunale Gebietsk�rperschaften privaten Strom- und Gasversorgungsnetzbetreibern ein exklusives Wegenutzungsrecht einger�umt haben. Nun sehen einige Gemeinden die Chance, den Netzbetrieb zu (re-)kommunalisieren � ein Vorhaben, das in der j�ngsten Vergangenheit nicht selten zu rechtlichen Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen f�hrte. Lars Koppe untersucht, welche unions-, verfassungs-, kartell- und energierechtlichen Vorgaben eine Kommune zu beachten hat und inwieweit diese mit dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar sind. Er arbeitet heraus, welche Auswahlkriterien eine Kommune rechtm��ig einer Entscheidung zugrunde legen darf, thematisiert den Rechtsschutz im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung und stellt die aktuellen rechtlichen Aspekte im Rahmen einer Wegenutzungsrechtseinr�umung vor.
