Rechtliche Maßnahmen gegen rechtsextremistische Versammlungen
ISBN:
978-3-631-60132-7
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
18.06.2010
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
210
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Diese Untersuchung konzentriert sich auf die Frage nach der Grenze zwischen grundrechtlich geschützter Provokation der Mehrheit durch die Minderheit einerseits und symbolisierter Gewaltbereitschaft und Gewalt andererseits. Zu Beginn wird der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab entwickelt und anschließend auf konkrete Probleme im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Versammlungen angewandt: Sind Versammlungen in Form von paramilitärischen Aufmärschen unfriedlich? Vermögen die öffentliche Ordnung oder bestimmte Tage und Orte Beschränkungen zu rechtfertigen? Welche Bedeutung haben das Uniformverbot und der Volksverhetzungstatbestand? Welche Möglichkeiten haben die Landesgesetzgeber? Ergebnis der Arbeit ist, dass ein «Sonderrecht gegen Rechts» nicht existiert.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Der Autor: Leif Rauer, Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Osnabrück; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verfassungsrecht, Staatstheorie und Rechtsphilosophie der Universität Bremen; Referendar am OLG Bremen.
Wirtschaftlichkeitserwägungen im Rahmen von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung
Erscheinungsjahr:
2024
