Rechtsextremismus in der Justiz?
ISBN:
978-3-7560-3695-0
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.02.2026
Reihe:
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
482
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Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Verfassungstreue auf verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Ebene angesichts zunehmender extremistischer Tendenzen. Sie zeigt auf, dass Richter:innen aufgrund ihrer weitreichenden Entscheidungsbefugnisse besondere Anforderungen an ihre Verfassungstreue erfüllen müssen, die sie vom Beamtentum abheben. Dabei wird besonderen Wert auf die historische Extremistenbekämpfung gelegt und aktuelle Defizite bei Auswahl-, Aufsichts- und Sanktionsmechanismen aufgezeigt. Ergebnis der Arbeit sind Reformoptionen, die den Ausgleich zwischen Unabhängigkeit und Verfassungstreue sicherstellen und darlegen, dass sich daraus kein Widerspruch ergeben muss.
Schlagwörter
Grundgesetz
Extremismus
extremism
richterliche Unabhängigkeit
judicial independence
Beamtentum
Verfassungstreue
Parteienprivileg
Verfassungsfeind
Manero Flock
Radikalenerlass/Extremistenerlass
Richterklage
constitutionals loyalty
radicals/extremist decree
impeachment of judges
enemy of the constitution
party privilege
