Religiös-weltanschauliche Neutralität
ISBN:
978-3-7560-1201-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
08.08.2023
Reihe:
Schriften zum Weltanschauungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
194
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Die Bedeutung der religiös-weltanschaulichen Neutralität (Unparteilichkeit) des Staats, eines Eckpfeilers des Religionsverfassungsrechts, ist erstaunlicherweise immer noch sehr umstritten und wird vielfach missachtet. Der Band reduziert den bisher überfrachteten Neutralitätsbegriff auf Rechtsgleichheit und Nichtidentifikation, wobei er die strikte Einhaltung des Verbots selbst geringer einseitiger religiös-weltanschaulicher Beeinflussung fordert. Er erörtert in kritischer Sicht das Verhältnis von trennenden und kooperativen Aspekten des Grundgesetzes sowie zahlreiche Einzelfragen wie offene und distanzierende oder Begründungs- und Wirkungsneutralität. Diese oft diffizilen Fragen seien bereichsbezogen im Vorfeld der Entscheidung zu klären. Die Schlussentscheidung über die Einhaltung der Gleichheits-Rechtsregel unter Berücksichtigung all dieser auch flexiblen Aspekte ist dann endgültig. Entweder ist eine Entscheidung oder Norm neutral oder nicht. Neutralität ist nicht nur ein objektives Verfassungsprinzip, das wie etwa das Sozialstaatsprinzip nur eine allgemeine Leitlinie darstellt, sondern als Gleichheitsbegriff eine an das Grundgesetz angebundene Rechtsregel (Norm).
Schlagwörter
Verfassungsrecht
Religion
Grundgesetz
Entscheidungsfindung
Rechtsdogmatik
Staatskirchenrecht
Neutralität
Religionsverfassungsrecht
Weltanschauung
Beeinflussung
Sozialstaatsprinzip
Unparteilichkeit
legal dogmatics
impartiality
Rechtsgleichheit
religiös-weltanschauliche Neutralität
Rechtsregel
Verfassungsprinzip
religious-ideological neutrality
constitutional law on religion
Neutralitätsbegriff
concept of neutrality
Begründungsneutralität
constitutional principle
Gleichheits-Rechtsregel
equality of rights
equality rule of law
Nichtidentifikation
neutrality of effect
neutrality of reasons
non-identification
welfare state principle
Wirkungsneutralität
