Rücknahme der Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 VII PatG
ISBN:
978-3-7560-1523-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
26.01.2024
Reihe:
LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
267
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Die Dissertation regt dazu an, die derzeitige Lizenzierung von Patenten neu zu denken und die Verwertung der Vielzahl erteilter, derzeit aber ungenutzt bleibender Patente zu fördern.
Hierzu arbeitet sie die Unzulänglichkeiten der vordergründig attraktiv erscheinenden, praktisch jedoch selten genutzten Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 PatG heraus, deren ursprüngliches Ziel einer Vereinfachung und Kostenreduzierung der Patentverwertung aktuell fehlschlägt.
Komparativ zum chinesischen und britischen Recht formuliert sie zielführende gesetzgeberische Änderungen, die der Allgemeinheit noch während der zwanzigjährigen Patentlaufzeit die Nutzung patentierter Erfindungen gegen eine angemessene, vom DPMA ermittelte Vergütung ermöglichen sollen.
Schlagwörter
Deutschland
China
Germany
Covid-19
United Kingdom
Widerruf
Standardisierung
Patentgesetz
Vereinigtes Königreich
Rücknahme
Zwangslizenz
FRAND
Vereinfachung
DPMA
Gesetzesvorschlag
Kosteneffizienz
Gesetzesänderung
license
License of right
Patentnutzung
open license
patent use
German Patent and Trademark Office
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2023
