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Selbstverantwortung und Geschäftsgrundlage

Zurechnung und Haftung bei Geschäftsgrundlagenstörungen gemäß § 313 BGB
ISBN:
978-3-16-153104-0
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
15.05.2014
Reihe:
Studien zum Privatrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
513
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Die Geschäftsgrundlagenlehre betrifft eine der 'ewigen Fragen' des Privatrechts - die Grenze des gegebenen Worts. Diese Frage ist nach § 313 BGB unter Bezugnahme auf die vertragliche und gesetzliche Risikoverteilung zu beantworten, erfordert also die Erforschung von Vorwerfbarkeit, Einstehenmüssen, Zurechnung. Unter diesem Blickwinkel entwickelt Mario Schollmeyer eine neue Nuance der Lehre der Geschäftsgrundlage. Entsprechend der Grundstruktur des deutschen Vertragsrechts, das an den Fortfall der Primärpflicht eine Schadensersatzpflicht knüpft, ist nach dem Verfasser als Rechtsfolge der beachtlichen Geschäftsgrundlagenstörung eine Haftung der entlasteten Partei in Betracht zu ziehen. Der Wortlaut des § 313 BGB sieht eine solche Haftung nicht vor. Die Geschäftsgrundlagenlehre wird daher im Wege der Rechtsfortbildung je nach Fallgestaltung um Haftungsvorschriften des Irrtumsrechts (§ 122 BGB) oder des Leistungsstörungsrechts (§§ 283, 284, 311a Abs. 2 BGB) ergänzt.
Biografische Anmerkung
Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Hannover, Nottingham, Columbia Law School; 2012 zweites Staatsexamen; 2013 Promotion an der Leibniz Universität Hannover; seit 2012 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.