Ueber die Notwendigkeit des warenzeichenmaeßigen und markenmaeßigen Gebrauchs
ISBN:
978-3-631-64179-8
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.10.2013
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
378
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Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.
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Biografische Anmerkung
Sascha Viole, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main, Erstes Staatsexamen 2003. Referendariat am Landgericht Darmstadt 2004-2006, Zweites Staatsexamen 2006. Zulassung als Rechtsanwalt seit 2007.
