Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei
ISBN:
978-3-8288-4937-2
Verlag:
Tectum Wissenschaftsverlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.10.2023
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
382
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In den letzten Jahren wurden die Befugnisse der Polizei zur Vornahme verdachtsunabhängiger Personenkontrollen in vielen Bundesländern ausgeweitet. Kritiker:innen sehen hier vor allem Gefahren von diskriminierenden Auswahlkriterien. Eine besonders weitreichende Variante stellen verdachtsunabhängige Gebietskontrollen dar, deren verfassungsrechtlichen Rahmen die Autorin herausarbeitet. Dabei untersucht sie insbesondere, welche Vorgaben sich für die gesetzgeberische Ausgestaltung derartiger Kontrollbefugnisse aus dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Zudem stellt sie dar, inwieweit die ausführenden Polizeibeamt:innen im Hinblick auf die umstrittene Methode des Racial Profiling durch Art. 3 Abs. 3 GG begrenzt sind.
Schlagwörter
Verfassungsrecht
Germany
Polizei
Diskriminierung
Polizeirecht
Kritik
Bundesländer
Bestimmtheitsgebot
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Racial Profiling
police law
Polizeibeamte
Auswahlkriterien
federal states
police officers
Art. 3 Abs. 3 GG
selection criteria
requirement of certainty
Kontrollbefugnisse
Personenkontrollen
legislative design
powers of control
verdachtsunabhängige Gebietskontrollen
extension of powers
Befugniserweiterung
checks on persons
Article 3 Section 3 German Basic Law
area checks without suspicion
