Verfassungsrechtliche Anforderungen an nichtsteuerliche Umweltabgaben am Beispiel des Brennstoffemissionshandels
ISBN:
978-3-631-88404-1
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.07.2022
Bearbeiter:
Reihe:
Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
162
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfreie Lieferung innerhalb Österreichs bis 31. Jänner 2025
Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben sind insbesondere im Zusammenhang mit Umweltabgaben schon lange umstritten. Durch das seit 2021 geltende Brennstoffemissionshandelsgesetz werden Inverkehrbringer von Brennstoffen zum Erwerb von CO2-Zertifikaten verpflichtet. Dieser Zertifikatshandel soll durch steigende Preise der jeweils betroffenen Produkte zu einem sparsameren Umgang mit Benzin, Heizöl etc. anregen. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen sich für Umweltabgaben ergeben, und zeigt dann auf, dass der Gesetzgeber in der Einführungsphase dieser nationalen Zertifikate seinen Gestaltungsspielraum überschritten hat und die Abgaben in ihrer Erhebungsform bis einschließlich 2026 nicht verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Sebastian Fernkorn studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau. Seit Abschluss des Studiums arbeitet er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Europäisches Privatrecht und Europäische Rechtsgeschichte. Seine Promotion legte er am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht ab. Derzeit ist er Rechtsreferendar im Oberlandesgerichtsbezirk München.
