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Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

Voraussetzungen und Grenzen der privatnützigen Inanspruchnahme Privater durch den Staat
ISBN:
978-3-8487-4213-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.08.2017
Autoren:
Reihe:
Equality-Oriented Policies (EOP) – Gleichheitsorientierte Politiken
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
564
Ladenpreis
117,20 EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.
Statt selbst zu handeln, verpflichtet der Staat häufig einzelne Private zur Erbringung von Leistungen zur Förderung des Gemeinwohls. Der Autor zeigt auf, welche Voraussetzungen und Grenzen sich hierfür aus dem Grundgesetz, vor allem den Gleichheitsgrundrechten, ergeben. Denn im Steuerstaat des Grundgesetzes erfüllt der Einzelne seine Gemeinwohlförderungspflicht grundsätzlich bereits durch die Zahlung seiner Steuern, deren Wesen eine gleichmäßige Belastung aller Steuerpflichtigen garantiert. Eine darüber hinausgehende Inanspruchnahme Einzelner stellt deshalb stets eine rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung gegenüber der Allgemeinheit dar. Sie setzt daher eine Verantwortung des Einzelnen für das jeweils verfolgte Ziel voraus, die es rechtfertigt, ihn für die Erreichung dieses Ziels stärker als die Allgemeinheit zu belasten. Woraus sich eine solche Verantwortung ergeben kann, arbeitet – neben den weiteren verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen – dieses Werk heraus.