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Additive Überwachungsmaßnahmen

Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung

ISBN:

978-3-16-164033-9

Verlag:

Mohr Siebeck

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

22.11.2024

Autoren:

Benz Christian

Reihe:

Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

334

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Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.

Beschreibung

Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmäßig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor Herausforderungen. Wie kann die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Akts diesem Zusammenhang gerecht werden? Die Lösung bietet die Figur der additiven Grundrechtseingriffe und deren verfassungsrechtliche Dogmatik. Additive Grundrechtsgriffe sind in vielen Disziplinen des öffentlichen Rechts zu finden. Das Steuerrecht, das Wirtschaftsrecht und das Infektionsschutzrecht sind Beispiele. Christian Benz legt den Fokus indes auf ein anderes aktuelles und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer wiederkehrendes Phänomen: additive Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Nachrichtendiensten.

Biografische Anmerkung

Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Medienrecht der Universität zu Köln; 2024 Promotion; Referendariat beim Landgericht Köln.