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Aufgaben- und Leistungsgrenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Zur Dogmatik administrativer Letztentscheidungsbefugnisse unter Berücksichtigung des bundesverfassungsgerichtlichen Rotmilan-Beschlusses
ISBN:
978-3-428-19252-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
24.07.2024
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
229
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Die verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte gehört zu den umstrittensten Bereichen des Verwaltungsrechts. Die im Rotmilan-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts getroffene Feststellung, administrative Letztentscheidungsbefugnisse könnten auch ohne eine normative Ermächtigung bestehen, ist mit der normativen Ermächtigungslehre nicht vereinbar. Deshalb sollte diese durch das System der Aufgaben- und Leistungsgrenzen abgelöst werden. Hierbei sind die Durchbrechungen des Grundsatzes der Vollkontrolle konsequent aus der Perspektive der Funktion der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu bestimmen. Gleichzeitig kann es hierdurch gelingen, die dogmatisch inkonsistente, durch die Gegenüberstellung von Ermessen und Beurteilungsspielraum geprägte, kategoriale Systematik administrativer Letztentscheidungsbefugnisse insbesondere im Bereich der Beurteilungsspielräume aufzubrechen und in die Aufgaben- und Leistungsgrenzen als einheitlichen Rechtfertigungs- und Kategorisierungsansatz zu integrieren.
Biografische Anmerkung
Lennart Marquard studied law at the University of Göttingen from 2014 to 2020 and spent an Erasmus semester at the University of Valencia in Spain. After passing the First State Examination in Law, he worked as a research assistant at the Chair of Public Law held by Prof Dr Thomas Mann at the Faculty of Law in Göttingen. In April 2023, he became a trainee lawyer at the Hanseatic Higher Regional Court of Hamburg.