Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz.
ISBN:
978-3-428-19129-1
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
21.02.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
229
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Die Proteste zum Israel-Palästina-Konflikt, öffentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist in den letzten Jahren gesamtgesellschaftlich relevanter denn je geworden. Passend dazu ist Anfang 2022 in Nordrhein-Westfalen ein neues Versammlungsgesetz in Kraft getreten. Clemens Vogeler analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwächen des Gesetzes auf. Nach der Erarbeitung des Prüfungsmaßstabs erfolgt die Analyse im Kern anhand der einzelnen Vorschriften des Gesetzes, die auf ihren Zweck und ihre Zulässigkeit und nicht zuletzt auf ihren Beitrag zur Modernisierung des Versammlungsrechts untersucht werden. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es dem nordrhein-westfälischen Gesetzgeber gelungen ist, das Versammlungsrecht zu modernisieren, allerdings auf Kosten der Liberalität des Gesetzes.
Biografische Anmerkung
Clemens Vogeler studied law, initially in Hamburg. After two years, he moved to the University of Münster. There he passed his first state examination and, after working as a research assistant in various international commercial law firms in Cologne, began his doctorate in public assembly law at the Chair of Public Law at the University of Münster under Prof. Dr. Fabian Wittreck. Since July 2023, he has been in the legal preparatory service for the second state examination at the Regional Court of Cologne.
