Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers
ISBN:
978-3-428-19447-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.10.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
392
Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veränderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Autor dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewährleistungen sein können. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren können.
Biografische Anmerkung
Jann Schmitt studied law at the Free University of Berlin and completed his first state exam in 2015. He wrote his dissertation while working as a research assistant at the Chair of Constitutional and Administrative Law, Public Commercial Law and Social Law under the supervision of Prof. Dr. Helge Sodan. After completing his second state law exam in 2023, he has been working as a judge in Berlin since 2024.
