Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
ISBN:
978-3-8288-4886-3
Verlag:
Tectum Wissenschaftsverlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.06.2023
Reihe:
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
234
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Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Schlagwörter
Politik
Verfassungsrecht
politics
Verfassung
Grundgesetz
parliament
Bundestag
Parlament
Geltung
Rechtmäßigkeit
Neutralitätsgebot
Bundesorgane
validity
religiös-weltanschauliche Neutralität
Abwehrrechte
Sachlichkeitsgebot
defense rights
religious-ideological neutrality
neutrality requirement
parteipolitische Neutralität
federal organs
objectivity requirement
party-political neutrality
Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung.
Erscheinungsjahr:
2024
