Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand
ISBN:
978-3-8487-7669-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
26.02.2021
Reihe:
Schriften zum Sozialrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
650
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Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des „externen Zugriffs“ ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.
Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
Schlagwörter
Sozialrecht
Pfändung
Kindergeld
Abtretung
Übertragung
Aufrechnung
Rechtsnachfolge
Existenzminimum
Leistungsträger
Düsseldorfer Tabelle
Zession
SGB I
Prozessführungsbefugnis
Disposition
Unterhaltsvorschuss
Verrechnung
Selbstbehalt
Überleitung
Verpfändung
Sozialleistungsrecht
Verkehrsfähigkeit
Einzugsstelle
Sukzession
Sozialleistungsanspruch
Sozialrechtsverhältnis
Geldleistung
Zahlkind
Anspruch auf Sozialleistungen
Verfügung über Leistungen
Rentenauskunftsrecht
Naturalleistungssurrogat
Leistungsantrag
§ 50 SGB X
Schalterverwaltungsakt
Einziehungsbefugnis
Empfangszuständigkeit
Magistralzession
Abzweigung
Modes of Regulation in the Intermediate Field Between Contract Law and Tort Law
Erscheinungsjahr:
2024
