Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche
ISBN:
978-3-8487-3922-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
27.02.2017
Reihe:
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
240
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Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit �ber den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Vertr�ge standen in der j�ngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europ�ischen Kartellrechtspraxis. Die Ma�st�be, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungekl�rt.
Das Werk bietet einen �berblick �ber die g�ngigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschl�gigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Ber�cksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialg�terrechts ein eigenes, dogmatisch schl�ssiges L�sungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsf�llen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit �berpr�ft.
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Erscheinungsjahr:
2024
