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Die Beauftragten der Bundesregierung

Institution, Verfassungsmäßigkeit und Regelungsbedürfnis
ISBN:
978-3-428-19143-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.05.2024
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
392
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Die Figur des Beauftragten der Bundesregierung existiert bereits seit den 1950er Jahren. Sie erfreut sich in den letzten Jahrzehnten einer steigenden Beliebtheit, wenn auch mangels gesetzlicher Regelungen viele Unklarheiten über sie bestehen. Die Arbeit untersucht und analysiert daher ausgehend von den phänotypischen Erscheinungsformen der bisherigen Regierungsbeauftragten ihre Rechtsgrundlagen, ihr Rechtsverhältnis sowie ihre Funktionen, Aufgaben und Befugnisse, um eine Begriffsdefinition der Figur des Beauftragten der Bundesregierung herauszuarbeiten. Auf Basis dieser Begriffsdefinition wird die Verfassungsmäßigkeit der Institution beleuchtet. Im Fokus stehen dabei die Implikationen, die die zumeist weisungsfreie Ausgestaltung der Rechtsfigur sowie deren Tätigkeit ohne rechtliche Grundlage im demokratischen Rechtssystem haben. Davon ausgehend wurde nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so eine praktikable Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
Biografische Anmerkung
Karoline Haake studied law in Hanover. After passing her first state law examination in 2019, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law, International and European Law under Prof. Dr. Volker Epping until August 2022 and completed her dissertation under Prof. Dr. Hermann Butzer. From September 2022, Karoline Haake was a legal trainee at the Higher Regional Court District of Celle with stations at the Federal Constitutional Court, among others. Since January 2025, she has been a judge in the administrative courts of Lower Saxony.