Sozialisierung im Gewährleistungsstaat
ISBN:
978-3-7560-1565-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
08.07.2024
Reihe:
Studien zum öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
307
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.
Schlagwörter
Verfassungsrecht
Grundgesetz
Unionsrecht
Marktwirtschaft
Enteignung
market economy
Organisationsformen
Vergesellschaftung
Gemeinwirtschaft
Sozialisierung
Eigentumsgrundrecht
Gewährleistungsstaat
socialization
Unionsrechtskonformität
Artikel 15
conformity with EU law
Article 15
common economy
Funktionsgarantien
forms of organization
functional guarantees
fundamental right of ownership
guarantee state
Systemgarantie
system guarantee
