Sperrklauseln im Mehrebenensystem des Europawahlrechts.
ISBN:
978-3-428-19033-1
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.01.2024
Reihe:
Schriften zum Europäischen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
432
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Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel für die Europawahl statt: Das BVerfG erklärte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunächst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlrechts für verfassungswidrig. In der Folge kam es zu einer europäischen Initiative zur Festlegung einer verbindlichen Sperrklausel durch Unionsrecht.
Vor diesem Hintergrund skizziert die Arbeit die Voraussetzungen, die für die Einführung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts bestehen. Im Zentrum steht eine Analyse der Gleichheitsmaßstäbe, die Grundgesetz, europäisches Primärrecht und EMRK für den Bereich von Wahlen aufstellen, sowie ihrem Zusammenwirken im Mehrebenensystem. Diese Erwägungen werden durch eine Untersuchung der Geschichte und der Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, flankiert.
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Biografische Anmerkung
Sophie Jendro studied law at the Humboldt-University of Berlin from 2013 to 2018. From 2018 to 2022, she worked as a research assistant at the University of Leipzig at the chair of Prof. Dr. Arnd Uhle, who also supervised her dissertation. In November 2022, she began her legal clerkship at the Berlin Higher Regional Court.
Pflicht zur Arbeit und Recht auf Arbeit in der Volksrepublik Polen (1944–1989)
Erscheinungsjahr:
2025
