Die deutsche Vorschrift zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch und ihre Vereinbarkeit mit Unionsrecht
ISBN:
978-3-631-61680-2
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
30.07.2013
Bearbeiter:
Reihe:
Trierer Studien zum Internationalen Steuerrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
173
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Die Arbeit befasst sich mit der im Zuge des Jahressteuergesetz 2007 erheblich verschärften Regelung des § 50d Abs. 3 EStG. Die Autorin bietet zunächst einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Steuerrechts zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch von § 42 AO zu § 50d Abs. 3 EStG in der heutigen Fassung. Untersucht werden von § 50d Abs. 3 EStG zudem das Verhältnis zu anderen Missbrauchsvorschriften und die Regelung auf Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht in der Form des Unionsrechts. Die Autorin legt dar, dass der Gesetzgeber mit der Verschärfung des § 50d Abs. 3 EStG gegen höherrangiges Recht in Form des primären und sekundären Unionsrechts verstößt. Insbesondere die starre 10%-Grenze bei mangelndem Gegenbeweisrecht verstößt gegen die vom EuGH geforderte Einzelfallbetrachtung und erfasst somit nicht nur rein künstliche Gestaltungen.
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Biografische Anmerkung
Helen Domschat, geboren in Hannover, studierte Rechtswissenschaft und Anglo-Amerikanisches Recht an der Universität Trier. Nach dem Ersten Staatsexamen 2007 arbeitete sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Internationales Finanz- und Steuerrecht und absolvierte 2010/11 ein LL.M.-Studium an der Stellenbosch University (Südafrika). Seit 2011 ist sie Rechtsreferendarin am OLG Celle.
