Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren
ISBN:
978-3-631-62075-5
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.11.2011
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
200
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Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Markeneintragungspraxis erhoben. Die Autorin zeigt in ihrer Arbeit, unter welchen Voraussetzungen eine Bindung des Amtes an seine Vorentscheidungen in Betracht kommt. Dabei berücksichtigt sie den verwaltungsrechtlichen Charakter des Markeneintragungsverfahrens und geht auf die Bedeutung von allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen und Verwaltungsvorschriften sowie auf den Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung ein.
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Biografische Anmerkung
Stefanie Overhage, geboren 1984, studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Nach anschließender Promotion trat sie in den juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin ein.
