Grundrechtsbindung Privater
ISBN:
978-3-8487-8361-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
13.12.2021
Reihe:
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
348
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Die Grundrechtswirkung unter Privaten löst sich durch neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den gewohnten Mustern. Das Werk schafft hier nicht nur terminologische Klarheit, sondern arbeitet auch die Kriterien heraus, die Private unmittelbar an die Grundrechte binden. Anschließend nimmt sich der Autor heraufziehende Konstellationen vor und prüft dort die Grundrechtsbindung. Die Betreiberin von Facebook erfüllt dabei beide näher ausgeführten Kriterien. Diese sind die Eröffnung eines „öffentlichen Forums“ und eine überragende Machtstellung. Sie ist damit grundrechtsgebunden. Diese Bindung trifft die SCHUFA nicht, auch da sie durch bestehende (Datenschutz-)Bestimmungen durch den Gesetzgeber im Zaum gehalten wird.
Schlagwörter
Facebook
Drittwirkung
Schutzpflicht
Unmittelbare Drittwirkung
Stadionverbot
Mittelbare Drittwirkung
Grundrechtsbindung von Facebook
Grundrechte und soziale Netzwerke
Grundrechte und Schufa
Bierdosenflashmob-Beschluss
Juristische Person des Privatrechts
Fraport-Entscheidung
Lüth-Urteil
Nibelungenplatz-Beschluss
Stadionverbot-Beschluss
Bierdosenflashmob-Entscheidung
Drittwirkungslehre
