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Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Analysen und Empfehlungen
ISBN:
978-3-8487-0629-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
27.06.2013
Reihe:
Der Elektronische Rechtsverkehr
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
274
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Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzufhren. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung h�chst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Pr�misse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielr�ume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein k�nnen und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschl�ge f�r den europ�ischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch pr�sentiert die Erkenntnisse des vom BMBF gef�rderten Projekts�Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)�, das von der Projektgruppe verfassungsvertr�gliche Technikgestaltung (provet) der Universit�t Kassel und dem Institut f�r Europ�isches Medienrecht (EMR) in Saarbr�cken durchgef�hrt wurde.