Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien
ISBN:
978-3-8487-8829-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.05.2022
Reihe:
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
262
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Schlagwörter
Polizei
Soziale Medien
Öffentlichkeitsarbeit
Gefahrenabwehr
Datenerhebung
Versammlungsrecht
Neutralität
Polizeiarbeit
Versammlung
Gefahrenabwehrrecht
Gesetzesvorbehalt
Polizeigesetz
Eingriff
Informationshandeln
Sachlichkeit
Abschreckungseffekt
Pressegesetz
Deutungsmacht
Richtigkeit
Kooperationsgebot
Polizeifestigkeit
