Integrierte Stichwahl von Bürgermeistern und Landräten in Brandenburg
ISBN:
978-3-428-19448-3
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
04.06.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
166
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Wahlsysteme mit integrierter Stichwahl lassen den für separate Stichwahlen erforderlichen zweiten Urnengang entfallen. Stattdessen erhält jeder Wähler mehrere Präferenzstimmen, die er bei einem einzigen Urnengang abgibt. Erreicht nach Auszählung der Erstpräferenzstimmen kein Kandidat die absolute Mehrheit, werden in weiteren Zählrunden (sukzessive) die stimmenschwächsten Kandidaten ausgeschlossen und nachfolgende Präferenzstimmen den verbliebenen Kandidaten gutgeschrieben, bis einer von ihnen die absolute Mehrheit erreicht. Der Verfasser untersucht anhand ausländischer Modelle, ob der Gesetzgeber in Brandenburg die Bürgermeister und Landräte nach dieser Methode wählen lassen kann. Eine solche Wahlrechtsreform erweist sich als mit Grundgesetz und Landesverfassung vereinbar. Integrierte Stichwahlen können auch zeitgleich mit anderen Wahlen stattfinden. Zumindest grundsätzlich verfassungswidrig ist jedoch ein Gesetz, nach dem jede Kommune in Brandenburg selbst entscheidet, ob ihr Bürgermeister bzw. Landrat in separater oder integrierter Stichwahl bestimmt wird.
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Biografische Anmerkung
Law studies in Münster (Germany) and Sheffield (UK); First Exam in Law 2015; Research assistant at the Chair of Public Law and Public Administration (Prof. Dr. J. Oebbecke) and at the Chair of Public Law and Constitutional Theory (Prof. Dr. O. Lepsius) in Münster; Doctorate in Law in 2019 ibid.; Konrad Adenauer Foundation Scholar and German National Academic Foundation Scholar; Practical legal training in the District of the Higher Regional Court of Hamm (Germany); Second State Exam in Law in 2021; Lawyer 2022; Desk Officer in the Legal Research Service of the Landtag Brandenburg since 2022.
