Pandemie und Staatshaftung
ISBN:
978-3-428-19162-8
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.06.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
359
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Die Arbeit untersucht das Infektionsschutzrecht aus staatshaftungsrechtlicher Sicht und prüft, ob das Staatshaftungsrecht etwas zur Folgenbewältigung bei Pandemien beitragen kann. Trotz bestehender Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz, fehlen Anspruchsgrundlagen bei generellen Betriebsschließungen. Das Staatshaftungsrecht könnte Lösungen bieten, wobei das Ausmaß der Einschränkungen die Grenzen der Staatshaftung herausfordert. Betriebsbeeinträchtigende Maßnahmen mögen zwar gerechtfertigt sein, bei unzumutbarer Belastung der Gewerbetreibenden ist eine Ausgleichspflicht dennoch verfassungsrechtlich geboten. Infektionsschutzmaßnahmen können im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen, da einzelne Unternehmen besonders intensiv und ungleich in Anspruch genommen werden. Das Infektionsschutzrecht muss überarbeitet werden, um die Balance zwischen Handlungsfähigkeit des Staates in Krisenzeiten und dem notwendigen Sonderopfer der Betroffenen im Infektionsschutz zu gewährleisten.
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Biografische Anmerkung
Anna Katharina Lintz studied law at the Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg from 2014 to 2020, including an Erasmus semester at the Université de Poitiers in France. After passing her first state law examination in 2020, she worked as a research assistant at the Chair of Constitutional Law, Constitutional Theory and Philosophy of Law at Heidelberg University. After completing her phD in 2023, she began her legal traineeship at the district court in Hanau. Since June 2025, she has been working as a lawyer/associate at the law firm Norton Rose Fulbright in Frankfurt and in public commercial law.
