Patenthinterhalte in Normungsprozessen
ISBN:
978-3-16-154360-9
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.06.2016
Reihe:
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
400
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Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten. Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den öffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebührenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Lausanne; 2015 Promotion; Visiting Scholar am Chicago-Kent College of Law; Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht (Hamburg); 2013 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2014 Rechtsanwältin in Hamburg.
