Recht gegen rechts
Zurückweisungen an der Grenze, Angriffe auf CSDs, das Compact-Verbot vor dem Bundesverwaltungsgericht und Berufsverbote für Aktivist*innen der Klimabewegung: Die Angriffe auf die offene Gesellschaft sind vielfältig und wirkmächtig. Um sie abwehren zu können, müssen wir ihre Strategien verstehen.
Im jährlich erscheinenden Report »Recht gegen rechts« analysieren prominente Autor*innen die wichtigsten Fälle: Sie dokumentieren, wo der Rechtsstaat seine Instrumente erfolgreich zum Schutz der Demokratie nutzt, und decken auf, wo er versagt hat. Eine kritische Bestandsaufnahme – und eine Anleitung zum Widerstand.
Nele Austermann, geb. 1988, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen und Vorstandsmitglied des Vereins Demokratischer Juristinnen und Juristen. Sie promoviert zum Thema »Europäisches Migrationsmanagement«.
Leonard Ihßen, geb. 1996, arbeitet als Journalist und für die Gesetzeskampagne »Freiheitsfonds«, die Menschen aus dem Gefängnis freikauft, wenn sie wegen Fahren ohne Ticket einsitzen. Für den Report »Recht gegen rechts« ist er unter anderem als Social Media-Redakteur tätig. Er lebt in Berlin.
Heike Kleffner, geb. 1966, ist freie Journalistin und Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Seit den 1990er Jahren publiziert sie über Rechtsextremismus, zuletzt erschienen von ihr, gemeinsam mit Matthias Meisner herausgegeben, die Bücher »Extreme Sicherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz« sowie »Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen«.
Kati Lang, geb. 1979, vertritt als Rechtsanwältin Betroffene von rechten, rassistischen und antisemitischen Gewalttaten, u. a. im Verfahren gegen die rechtsterroristische »Gruppe Freital« sowie in Verfahren anlässlich des Rohrbombenanschlags auf die Dresdner Moschee und des antisemitischen Attentats von Halle. Sie hat zum Umgang der Justiz mit vorurteilsmotivierter Gewalt promoviert.
Maximilian Pichl, geb. 1987, hat Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft studiert. Er forscht an der Universität Kassel und der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Ronen Steinke, geb. 1983, ist Jurist, Autor und Redakteur der Süddeutschen Zeitung. Zuletzt erschien im Berlin Verlag sein Buch »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz«.
Tore Vetter, geb. 1992, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen. Er promoviert zum Thema »Eigenverfassung von Versammlungen«.
