Schutzklauseln als Grenzpunkte internationaler Integration
ISBN:
978-3-8487-6681-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
16.04.2020
Reihe:
Völkerrecht und Aussenpolitik
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
290
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Welchen Wert hat ein Vertrag, wenn im Ausnahmefall eine Suspendierung vertraglicher Pflichten möglich bleibt? Dieser Frage nähert sich die Arbeit zunächst mit einer rechtsvergleichenden Analyse von Art. 4 IPbpR, Art. 15 EMRK und Art. XIX GATT. Sie nimmt dazu deren Entstehungsgeschichte, Inanspruchnahme- und Spruchpraxis in den Blick. Dabei entsteht die Ausgangsthese, dass Schutzklauseln den Vertragsbestand begünstigen und sogar eine Vertragsvertiefung bewirken. Dieser These geht die Arbeit sodann auf theoretischer Basis nach, indem sie fragt, inwiefern gerade die rechtliche Einbettung des Ausnahmefalls Vertragsbestand und Vertragsvertiefung begünstigt. Es entsteht die Hauptthese der Arbeit: Recht kann eine Integrationsfunktion zugeschrieben werden. So ergänzt die Arbeit das Forschungsfeld „Integration durch Recht“ durch eine rechtswissenschaftliche Perspektive.
Schlagwörter
Integration
Rechtsvergleichung
Rechtstheorie
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
GATT
Ausnahmezustand
Notstand
Ausweichklausel
Integrationsfunktion
Notstandsklausel
Schutzklausel
Integrationstheorie
Integration durch Recht
Derogationsklausel
Safeguard measures
Art. 15 EMRK
Art. 4 IpbpR
Art. XIX GATT
safeguard clause
Internationale Integration
