Zwangslizenzen an Patenten
ISBN:
978-3-8487-0170-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
30.07.2013
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
195
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Die Verweigerung einer Lizenz gehrt zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, M�rkte vollst�ndig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verz�gern. In diesem Spannungsfeld k�nnte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen L�sungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung. Rechtsprechung und Literatur verfolgen daher den kartellrechtlichen Ansatz, der allerdings insoweit mit Wertungswiderspr�chen zu k�mpfen hat, als ein kartellrechtlicher Eingriff das Vorliegen einer Missbrauchshandlung voraussetzt. Eine solche l�sst sich insbesondere bei reiner Aus�bung eines Patents nicht immer widerspruchsfrei begr�nden.
Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter L�sungsweg der sachlich richtige w�re. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren L�sung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise �bertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe m�glich bleiben k�nnen und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestma� an Rechtssicherheit bez�glich der Aus�bung seines Schutzrechts gew�hrt werden kann.
Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 76. Ergänzungslieferung
Erscheinungsjahr:
2024
