Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?
ISBN:
978-3-8487-3811-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
23.02.2017
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
253
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Dem Problem der Erosion des Patentschutzes von Arzneimitteln aufgrund ihres hohen Studien- und Zulassungsaufwands ist der europische Gesetzgeber durch die Schaffung eines erg�nzenden Schutzzertifikats im Wege der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 begegnet. Bis auf Pflanzenschutzmittel sind derzeit jedoch keine weiteren Erzeugnisse zertifikatsf�hig. Besonders problematisch ist dies im Hinblick auf Medizinprodukte. Sie verfolgen den gleichen Zweck wie Arzneimittel und k�nnen � zumindest unterst�tzend � eine arzneiliche Wirkung entfalten.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob Medizinprodukte unter analoger Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Zertifikatsschutz erhalten k�nnen. Insbesondere wird die Arzneimittelzulassung mit dem Konformit�tsbewertungsverfahren (und ggf. Konsultationsverfahren) f�r Medizinprodukte verglichen.
Weiteres Anliegen ist die kritische Auseinandersetzung mit der Handhabung erg�nzender Schutzzertifikate durch den europ�ischen Gesetzgeber und den Gerichtshof der EU.
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