Die Zulässigkeit der Allgemeinverfügung als Rechtsform befehlender Hoheitsakte
ISBN:
978-3-428-19254-0
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
06.11.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
254
Vor dem Hintergrund der Corona-Maßnahmen befasst sich die Untersuchung mit den wesentlichen Fragen der Verwendung der Allgemeinverfügung als Handlungsform der Verwaltung im Bereich der Gefahrenabwehr. Wird eine Regelung als Allgemeinverfügung erlassen, obwohl sie zulässigerweise nur als Rechtsnorm hätte ergehen dürfen, führt dies zur Nichtigkeit der behördlichen Maßnahme. Ausgehend vom bisherigen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden deshalb Leitlinien für eine differenzierte Bestimmung des Einzelfalls aufgestellt. Maßgeblich ist dabei die Unterscheidung der Maßgaben des § 35 VwVfG von speziellen fachrechtlichen Vorgaben. Die häufig anzutreffende pauschale Bezugnahme auf die „Endiviensalat-Entscheidung“ des Bundesverwaltungsgerichts verbietet sich dagegen. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist die Zulässigkeit der Allgemeinverfügung als Handlungsform jedenfalls im Falle der Maßgeblichkeit der Vorgaben des § 35 VwVfG abschließend zu prüfen.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Max Malchow studied Law in Context at the Technische Universität Dresden from 2011 to 2014 and law at the Universität Münster from 2014 to 2018. From 2022 to 2024, he completed his legal clerkship at Kammergericht in Berlin. In 2024, he received his doctorate from the Universität Münster with a thesis on general administrative law. Since September 2024, he has been working as a lawyer for environmental and planning law.
