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Flexibilisierung des Planrechts

Verfassungs- und unionsrechtliche Spielräume für die Schaffung bauplanungsrechtlicher Befreiungstatbestände
ISBN:
978-3-428-19396-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.09.2025
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
249
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Das Rechtsinstitut der Befreiung von bauplanungsrechtlichen Vorgaben hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem untergeordneten Instrument der »Randkorrektur« des Planrechts in atypischen Fällen zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument weiterentwickelt. Zunehmend treten heute administrative Abweichungsentscheidungen an die Stelle von Planänderungsverfahren. Die gesetzgeberische Dynamik ist dabei ungebrochen, was sich nicht zuletzt an den jüngsten Plänen für eine BauGB-Novelle (siehe insb. § 246e BauGB-E) ablesen lässt. Kritiker sehen in diesen wachsenden Flexibilisierungsspielräumen nicht nur einen Bruch mit dem hergebrachten Wesen des Rechtsinstituts, sondern führen vermehrt auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken ins Feld. Vor diesem Hintergrund versucht sich die Arbeit an einer – auch historisch informierten – grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens für Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben.
Biografische Anmerkung
Oliver Neuner studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at the University of Cambridge (Gonville and Caius College). Following his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court (with positions, among others, at the Hamburg Authority for Urban Development and Housing and the Hamburg Higher Administrative Court), he pursued a legal dissertation at the Humboldt-University zu Berlin starting in 2022. Since 2024, he has been working as a lawyer (Rechtsanwalt) specializing in public commercial law at the Hamburg office of an international law firm.