Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
ISBN:
978-3-8329-7686-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.11.2012
Reihe:
Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
486
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Im Zuge der Energiewende und den damit einhergehenden Problemstellungen wie der Errichtung von Windenergie- und Biogasanlagen oder dem Netzausbau kommt der direkten Beteiligung der Brger im Wege des B�rgerbegehrens auf kommunaler Ebene eine erhebliche Bedeutung zu. Im Rahmen der Zul�ssigkeitspr�fung ist vor allem relevant, ob der Inhalt des Begehrens gegen die in den Kommunalverfassungen etablierten Ausnahmetatbest�nde, die bestimmte Themen ausnehmen, verst��t. Die Arbeit nimmt eine Auslegung der Tatbest�nde vor und gibt einen Leitfaden f�r ungekl�rte Streitfragen vor. Insbesondere setzt sich der Verfasser mit der weitverbreiteten These, dass Ausnahmentatbest�nde im Zweifel eng auszulegen sind, kritisch auseinander.
Die Arbeit stellt f�r B�rgerinitiativen und f�r die Kommunalverwaltungen einen hilfreichen Praxisleitfaden dar.
Schlagwörter
Die Trennung zwischen Justiz und Verwaltung unter dem Einfluss des Unionsrechts
Erscheinungsjahr:
2024
